Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

02.12.2024

Geschäftszahl

Ro 2022/15/0009

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ro 2015/07/0010 E 24. September 2015 RS 1

Stammrechtssatz

Zweck der Begründungspflicht nach § 25a Abs. 1 zweiter Satz VwGG ist die vom VwG vorzunehmende Fokussierung auf die vom VwGH zu lösende grundsätzliche Rechtsfrage. Das VwG hat in der Begründung zum Ausspruch der Zulässigkeit der Revision daher (kurz) darzulegen, welche - konkret auf die vorliegende Beschwerdesache bezogene - grundsätzliche Rechtsfrage der VwGH (erstmals) zu lösen hätte (vgl. B 23. September 2014, Ro 2014/01/0033; B 9. Juni 2015, Ro 2014/08/0083).Zweck der Begründungspflicht nach Paragraph 25 a, Absatz eins, zweiter Satz VwGG ist die vom VwG vorzunehmende Fokussierung auf die vom VwGH zu lösende grundsätzliche Rechtsfrage. Das VwG hat in der Begründung zum Ausspruch der Zulässigkeit der Revision daher (kurz) darzulegen, welche - konkret auf die vorliegende Beschwerdesache bezogene - grundsätzliche Rechtsfrage der VwGH (erstmals) zu lösen hätte vergleiche B 23. September 2014, Ro 2014/01/0033; B 9. Juni 2015, Ro 2014/08/0083).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2024:RO2022150009.J01