Verwaltungsgerichtshof	05.09.2024

05.09.2024

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
05.09.2024
Geschäftszahl
Ra 2021/19/0044
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2018/14/0121 E 31. Jänner 2019 RS 1
Stammrechtssatz
Die sogenannten "Beendigungsklauseln" des Art. 1 Abschnitt C Z 1 bis 6 des Genfer Flüchtlingskonvention definieren die Umstände, unter denen ein Flüchtling aufhört, ein Flüchtling zu sein. Diese Klauseln beruhen auf der Überlegung, dass internationaler Schutz nicht mehr gewährt werden sollte, wo er nicht mehr erforderlich oder nicht mehr gerechtfertigt ist (siehe dazu auch UNHCR, Handbuch und Richtlinien über Verfahren und Kriterien zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft gemäß dem Abkommen von 1951 und dem Protokoll von 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, 2011, Abs. 111).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2024:RA2021190044.L01

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