Verwaltungsgerichtshof	09.05.2023

09.05.2023

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
09.05.2023
Geschäftszahl
Ra 2021/05/0132
Rechtssatz
In Zusammenschau mit der allgemeinen Intention der Recycling-BaustoffV 2015, eine geringere Schadstoffbelastung der anfallenden Abfälle und eine bessere Eignung für die Herstellung von Recycling-Baustoffen zu erzielen, wird deutlich, dass - in einer zweckorientierten Betrachtungsweise - unter der Trennung "vor Ort" iSd § 6 Abs. 1 Recycling-BaustoffV 2015 die im Zuge des Abbaus - daher jedenfalls noch auf der Baustelle - erfolgende Trennung gefährlicher Abfälle in einer Weise zu verstehen ist, die die Verunreinigung nicht gefährlicher Abfälle mit gefährlichen Abfällen hintanhält.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2023:RA2021050132.L02

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