Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

06.04.2023

Geschäftszahl

Ra 2021/05/0104

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):

Ra 2021/05/0105

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2009/07/0210 E 28. Jänner 2010 VwSlg 17829 A/2010 RS 1

Stammrechtssatz

Nach der Rechtsprechung des VwGH zum AWG 1990 und zum AWG 2002 bedeutet "lagern" etwas Vorübergehendes, "ablagern" hingegen etwas Langfristiges (vgl. E 29. Jänner 2004, 2003/07/0121). Unter der Lagerung von Abfällen iSd § 15 Abs. 3 AWG 2002 ist daher die vorübergehende Lagerung von Abfällen zu verstehen.Nach der Rechtsprechung des VwGH zum AWG 1990 und zum AWG 2002 bedeutet "lagern" etwas Vorübergehendes, "ablagern" hingegen etwas Langfristiges vergleiche E 29. Jänner 2004, 2003/07/0121). Unter der Lagerung von Abfällen iSd Paragraph 15, Absatz 3, AWG 2002 ist daher die vorübergehende Lagerung von Abfällen zu verstehen.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2023:RA2021050104.L01