Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

25.03.2024

Geschäftszahl

Ra 2021/05/0079

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2023/06/0154 B 21. September 2023 RS 1 (hier: ohne den letzten Satz)

Stammrechtssatz

Die Aufgabe einer Einfriedung ist, eine Liegenschaft schützend zu umgeben. Es geht somit darum, die Sicherheit dadurch zu gewähren, dass ein Eindringen ferngehalten wird, das typischerweise durch eine bauliche Anlage wie eine Einfriedung verhindert oder zumindest wesentlich erschwert werden kann (vgl. zur Tir BauO 2001 VwGH 27.01.2011, 2009/06/0008, mwN). Bei einer Einfriedung muss die grundsätzliche Eignung gegeben sein, die Liegenschaft nach außen abzuschließen. Es liegt eine Einfriedung auch dann vor, wenn sie nicht unmittelbar an der Grundgrenze errichtet wird, sondern es genügt, wenn sie im Nahebereich der Grundgrenze liegt und die Liegenschaft schützend umgibt (vgl. etwa zur insoweit vergleichbaren Rechtslage nach dem Stmk BauG 1995 VwGH 5.11.2015, 2013/06/0063, mwN).Die Aufgabe einer Einfriedung ist, eine Liegenschaft schützend zu umgeben. Es geht somit darum, die Sicherheit dadurch zu gewähren, dass ein Eindringen ferngehalten wird, das typischerweise durch eine bauliche Anlage wie eine Einfriedung verhindert oder zumindest wesentlich erschwert werden kann vergleiche zur Tir BauO 2001 VwGH 27.01.2011, 2009/06/0008, mwN). Bei einer Einfriedung muss die grundsätzliche Eignung gegeben sein, die Liegenschaft nach außen abzuschließen. Es liegt eine Einfriedung auch dann vor, wenn sie nicht unmittelbar an der Grundgrenze errichtet wird, sondern es genügt, wenn sie im Nahebereich der Grundgrenze liegt und die Liegenschaft schützend umgibt vergleiche etwa zur insoweit vergleichbaren Rechtslage nach dem Stmk BauG 1995 VwGH 5.11.2015, 2013/06/0063, mwN).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2024:RA2021050079.L03