Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

03.11.2022

Geschäftszahl

Ra 2020/11/0076

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2018/11/0031 E 26. April 2018 RS 3

Stammrechtssatz

Der VwGH hat betont, dass die Behörde das Bestehen oder Nichtbestehen der Bereitschaft zur Verkehrsanpassung im Zeitpunkt ihrer Entscheidung zu beurteilen hat (vgl. VwGH 18.3.2003, 2002/11/0143). Diese Judikatur ist auf die VwG bei Entscheidungen über Beschwerden zu übertragen.Der VwGH hat betont, dass die Behörde das Bestehen oder Nichtbestehen der Bereitschaft zur Verkehrsanpassung im Zeitpunkt ihrer Entscheidung zu beurteilen hat vergleiche VwGH 18.3.2003, 2002/11/0143). Diese Judikatur ist auf die VwG bei Entscheidungen über Beschwerden zu übertragen.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2022:RA2020110076.L04