Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

23.09.2021

Geschäftszahl

Ra 2020/08/0011

Rechtssatz

Im Zuge eines während der Bildungskarenz fortgesetzt betriebenen Studiums an einer im § 3 StudFG 1992 genannten Einrichtung kann Weiterbildungsgeld grundsätzlich auch in den Zeiten weiterhin bezogen werden, in denen schon deshalb für die Fortsetzung des Studiums erforderliche Lehrveranstaltungen nicht besucht bzw. keine Prüfungen absolviert werden können, weil diese von der Einrichtung in dieser Zeit überhaupt nicht oder nur in verringertem Ausmaß angeboten werden. Dies wird regelmäßig insbesondere auf lehrveranstaltungsfreie Zeiten (vgl. § 52 Abs. 1 UniversitätsG 2002) zutreffen.Im Zuge eines während der Bildungskarenz fortgesetzt betriebenen Studiums an einer im Paragraph 3, StudFG 1992 genannten Einrichtung kann Weiterbildungsgeld grundsätzlich auch in den Zeiten weiterhin bezogen werden, in denen schon deshalb für die Fortsetzung des Studiums erforderliche Lehrveranstaltungen nicht besucht bzw. keine Prüfungen absolviert werden können, weil diese von der Einrichtung in dieser Zeit überhaupt nicht oder nur in verringertem Ausmaß angeboten werden. Dies wird regelmäßig insbesondere auf lehrveranstaltungsfreie Zeiten vergleiche Paragraph 52, Absatz eins, UniversitätsG 2002) zutreffen.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2021:RA2020080011.L05