Verwaltungsgerichtshof	23.09.2021

23.09.2021

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
23.09.2021
Geschäftszahl
Ra 2020/08/0011
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ro 2015/08/0023 E 14. September 2016 VwSlg 19455 A/2016 RS 3
Stammrechtssatz
Aus den in den Materialien (Hinweis 298 BlgNR XXIII. GP, 13) genannten Beispielen erhellt sich, dass berücksichtigungswürdige Gründe, die die Gewährung von Weiterbildungsgeld in verhältnismäßig kurzen Zeiten, in denen keine (institutionalisierte) Weiterbildungsmaßnahme besucht wird, rechtfertigen, nur solche sein können, die durch die Erfordernisse der konkret absolvierten (institutionalisierten) Ausbildungen selbst ursächlich bedingt werden. Dies wird etwa regelmäßig für Zeiten der Vorbereitung auf im Verlauf der Ausbildung vorgesehene Prüfungen (vgl. zu einem derartigen Fall das hg. Erkenntnis vom 23. Mai 2012, 2012/08/0044), für Unterbrechungen zwischen Kursteilen (Modulen) oder auch für Zeiten, die aufgewendet werden müssen, um die gewählte Weiterbildungsmaßnahme beginnen zu können (z.B. Anreise zu Kursen bzw. Übersiedlung, Besorgen des Lehrmaterials, etc.), zu bejahen sein.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2021:RA2020080011.L03

www.ris.bka.gv.at		Seite  von