Verwaltungsgerichtshof	30.05.2022

30.05.2022

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
30.05.2022
Geschäftszahl
Ra 2020/06/0251
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):
Ra 2020/06/0252
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2020/06/0199 B 22. Dezember 2020 RS 1
Stammrechtssatz
Die Abgrenzung eines Vorhabens im Sinne des § 2 UVPG 2000 ist jeweils im Einzelfall zu beurteilen. Die Zulässigkeit der Revision könnte sich daher nur ergeben, wenn in der Zulässigkeitsbegründung substantiiert aufgezeigt wird, dass die diesbezügliche Beurteilung des BVwG grob fehlerhaft erfolgt wäre oder zu einem die Rechtssicherheit beeinträchtigenden, unvertretbaren Ergebnis führen würde (vgl. VwGH 25.9.2019, Ra 2019/05/0117, Rn. 9, mwN, zur Auslegung des Tatbestandes des Städtebauvorhabens gemäß Anhang 1 Z 18 lit. b UVP-G 2000).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2022:RA2020060251.L01

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