Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

21.05.2019

Geschäftszahl

Ro 2019/19/0006

Rechtssatz

§ 75 Abs. 8 AsylG 2005 (idF BGBl. I Nr. 122/2009) ordnet unter anderem an, dass „die Abweisung eines Asylantrages nach dem AsylG 1997, mit der festgestellt wurde, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in den Herkunftsstaat zulässig ist, als Abweisung nach § 10 Abs. 1 Z 2 gilt“. Daraus ist zu schließen, dass der Gesetzgeber davon ausgegangen ist, dass der Prüfgegenstand nach § 8 Abs. 1 AsylG 1997 und nach § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 ident ist (vgl. VwGH 10.11.2015, Ro 2015/19/0001).Paragraph 75, Absatz 8, AsylG 2005 in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 122 aus 2009,) ordnet unter anderem an, dass „die Abweisung eines Asylantrages nach dem AsylG 1997, mit der festgestellt wurde, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in den Herkunftsstaat zulässig ist, als Abweisung nach Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 2, gilt“. Daraus ist zu schließen, dass der Gesetzgeber davon ausgegangen ist, dass der Prüfgegenstand nach Paragraph 8, Absatz eins, AsylG 1997 und nach Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer eins, AsylG 2005 ident ist vergleiche VwGH 10.11.2015, Ro 2015/19/0001).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2019:RO2019190006.J08