Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

17.11.2020

Geschäftszahl

Ra 2019/13/0067

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2015/13/0051 E 27. Juli 2016 RS 2

Stammrechtssatz

Ausfertigungen von Erkenntnissen und Beschlüssen der Verwaltungsgerichte haben u.a. die Begründung zu enthalten (§ 280 Abs. 1 lit. e BAO). Die Begründung hat in einer Weise zu erfolgen, dass der Denkprozess, der in der behördlichen oder gerichtlichen Erledigung seinen Niederschlag findet, sowohl für den Abgabepflichtigen als auch im Fall der Anrufung des Verwaltungsgerichtshofes für diesen nachvollziehbar ist (vgl. zu Abgabenbescheiden VwGH vom 23. Jänner 2013, 2009/15/0163, mwN).Ausfertigungen von Erkenntnissen und Beschlüssen der Verwaltungsgerichte haben u.a. die Begründung zu enthalten (Paragraph 280, Absatz eins, Litera e, BAO). Die Begründung hat in einer Weise zu erfolgen, dass der Denkprozess, der in der behördlichen oder gerichtlichen Erledigung seinen Niederschlag findet, sowohl für den Abgabepflichtigen als auch im Fall der Anrufung des Verwaltungsgerichtshofes für diesen nachvollziehbar ist vergleiche zu Abgabenbescheiden VwGH vom 23. Jänner 2013, 2009/15/0163, mwN).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2020:RA2019130067.L05