Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

03.11.2021

Geschäftszahl

Ra 2019/13/0011

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2014/07/0031 E 23. Oktober 2014 VwSlg 18955 A/2014 RS 3

Stammrechtssatz

Ein Qualitätssicherungssystem gemäß § 3 Abs 1a Z 6 ALSAG 1989 umfasst - generell gesprochen - eine Aufbauorganisation, Verantwortlichkeiten, Abläufe, Verfahren und Mittel zur Verwirklichung des Ziels der Garantie gleichbleibender Qualität. Darüber hinaus beinhaltet ein Qualitätssicherungssystem auch Vorgaben zur Eingangskontrolle, zur Eigen- und Fremdüberwachung, zu Aufzeichnungspflichten sowie gegebenenfalls zur Kennzeichnung als Information für Anwender.Ein Qualitätssicherungssystem gemäß Paragraph 3, Absatz eins a, Ziffer 6, ALSAG 1989 umfasst - generell gesprochen - eine Aufbauorganisation, Verantwortlichkeiten, Abläufe, Verfahren und Mittel zur Verwirklichung des Ziels der Garantie gleichbleibender Qualität. Darüber hinaus beinhaltet ein Qualitätssicherungssystem auch Vorgaben zur Eingangskontrolle, zur Eigen- und Fremdüberwachung, zu Aufzeichnungspflichten sowie gegebenenfalls zur Kennzeichnung als Information für Anwender.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2021:RA2019130011.L03