Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	11.12.2019

11.12.2019

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
11.12.2019
Geschäftszahl
Ra 2019/05/0005
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2012/05/0153 E 17. Dezember 2015 VwSlg 19269 A/2015 RS 2
Stammrechtssatz
Bei der nach § 3 Abs. 2 UVPG 2000 vorzunehmenden Einzelfallprüfung geht es um die Berücksichtigung kumulativer und additiver Effekte gleichartiger Vorhaben. Dass diese Vorhaben eine bestimmte Mindestgröße aufweisen müssten oder einen bestimmten Mindestbeitrag zu den zu prüfenden Umweltauswirkungen leisten müssten, um in die Einzelfallprüfung einbezogen werden zu können, lässt sich dem Gesetzeswortlaut nicht entnehmen. Vielmehr ergibt sich aus der hg. Judikatur (Hinweis E vom 24. Juli 2014, 2011/07/0214), dass in diese Prüfung alle gleichartigen Vorhaben in jenem Bereich, in dem sich die von ihnen bewirkten maßgeblichen Umweltauswirkungen erwartungsgemäß überlagern werden, einzubeziehen sind, dies unabhängig von dem von ihnen jeweils verursachten Beitrag zu den betreffenden Umweltauswirkungen.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2019:RA2019050005.L03

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