Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

26.08.2020

Geschäftszahl

Ra 2019/02/0118

Rechtssatz

Gemäß § 53 Abs. 1 Z 1a StVO 1960 handelt es sich bei dem Verkehrszeichen "Parken" um ein Hinweiszeichen, welches einen Parkplatz oder einen Parkstreifen kennzeichnet. Im unteren Teil des Zeichens oder auf einer Zusatztafel kann eine besondere Art des Aufstellens der Fahrzeuge für das Parken (Schräg- oder Querparken) angegeben werden (vgl. VwGH 30.6.2006, 2006/17/0022). Ist ein solches Hinweiszeichen aufgestellt, so ergibt sich daraus, dass zufolge ausdrücklicher behördlicher Anordnung das Parken gestattet ist, und zwar auf jener Straßenseite und auf jenem Straßenstück, wo es angebracht ist (vgl. VwGH 23.3.1988, 87/02/0201, VwSlg. 12682 A).Gemäß Paragraph 53, Absatz eins, Ziffer eins a, StVO 1960 handelt es sich bei dem Verkehrszeichen "Parken" um ein Hinweiszeichen, welches einen Parkplatz oder einen Parkstreifen kennzeichnet. Im unteren Teil des Zeichens oder auf einer Zusatztafel kann eine besondere Art des Aufstellens der Fahrzeuge für das Parken (Schräg- oder Querparken) angegeben werden vergleiche VwGH 30.6.2006, 2006/17/0022). Ist ein solches Hinweiszeichen aufgestellt, so ergibt sich daraus, dass zufolge ausdrücklicher behördlicher Anordnung das Parken gestattet ist, und zwar auf jener Straßenseite und auf jenem Straßenstück, wo es angebracht ist vergleiche VwGH 23.3.1988, 87/02/0201, VwSlg. 12682 A).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2020:RA2019020118.L01