Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

24.04.2018

Geschäftszahl

Ra 2018/10/0040

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):

Ra 2018/10/0041

Serie (erledigt im gleichen Sinn):

Ra 2018/10/0035 E 04.07.2018

Rechtssatz

Mit dem Elternrecht auf häuslichen Unterricht sind etwa die periodische Prüfung der Kinder durch staatliche Organe, aber auch die Einschulung bei Nichterreichung des Unterrichtszieles vereinbar (vgl. VwGH 25.4.2001, 2000/10/0187; vgl. zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit der Vorschreibung der Erfüllung der Schulpflicht gemäß § 11 Abs. 4 iVm § 5 SchPflG 1985 das Erkenntnis des VfGH 10.3.2015, E1993/2015 = VfSlg 19958).Mit dem Elternrecht auf häuslichen Unterricht sind etwa die periodische Prüfung der Kinder durch staatliche Organe, aber auch die Einschulung bei Nichterreichung des Unterrichtszieles vereinbar vergleiche VwGH 25.4.2001, 2000/10/0187; vergleiche zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit der Vorschreibung der Erfüllung der Schulpflicht gemäß Paragraph 11, Absatz 4, in Verbindung mit Paragraph 5, SchPflG 1985 das Erkenntnis des VfGH 10.3.2015, E1993/2015 = VfSlg 19958).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2018:RA2018100040.L03