Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	11.04.2018

11.04.2018

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
11.04.2018
Geschäftszahl
Ra 2017/08/0099
Rechtssatz
Von der Frage, ob eine Person in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit gegen Entgelt gemäß § 4 Abs. 2 ASVG beschäftigt war und ob insbesondere ein die persönliche Arbeitspflicht und damit die Annahme persönlicher Abhängigkeit im Sinn des § 4 Abs. 2 ASVG ausschließendes "sanktionsloses Ablehnungsrecht" im Sinn der Rechtsprechung des VwGH bestanden hat, ist die Frage zu trennen, ob durchgehende oder nur tageweise bzw. nach einer Unterbrechung wieder aufgenommene Beschäftigungen vorgelegen sind. Beginn und Ende der Pflichtversicherung nach dem ASVG sind nämlich in der Regel von der Ausübung der zugrundeliegenden Beschäftigung abhängig (vgl. dazu näher etwa VwGH 25.5.2016, Ro 2014/08/0045).
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
Ra 2017/08/0100
Ra 2017/08/0101
Ra 2017/08/0102
Ra 2017/08/0106
Ra 2017/08/0104
Ra 2017/08/0105
Ra 2017/08/0103
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2018:RA2017080099.L05

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