Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	11.05.2017

11.05.2017

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
11.05.2017
Geschäftszahl
Ra 2017/04/0006
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2016/07/0034 B 30. Juni 2016 RS 8
(hier: ohne den zweiten Satz)
Stammrechtssatz
§ 3 UVPG 2000 unterscheidet zwischen einer Einzelfallprüfung nach § 3 Abs. 2 UVPG 2000 und einer Einzelfallprüfung von Vorhaben in schutzwürdigen Gebieten nach § 3 Abs. 4 legcit, deren Voraussetzung die Festlegung eines Schwellenwerts in Spalte 3 des Anhanges 1 des UVPG 2000 ist. Zu solchen schutzwürdigen Gebieten zählen in der Kategorie A auch die Natura 2000-Gebiete nach der FFH-RL. Mit der Sonderregelung des § 3 Abs. 4 UVPG 2000 wird die Sensibilität des besonderen Standortes iSd Art. 4 Abs. 3 iVm Anhang III der UVP-RL berücksichtigt. Daher ist nur in den Fällen, in denen sich beim Tatbestand des Anhangs 1 Z 30 UVPG 2000 eine Spalte 3 (für Vorhaben in schutzwürdigen Gebieten) findet, nach § 3 Abs. 4 UVPG 2000 ebenfalls nach einer Einzelfallprüfung zu entscheiden, ob zu erwarten ist, dass unter Berücksichtigung des Ausmaßes und der Nachhaltigkeit der Umweltauswirkungen der Schutzzweck, für den das schutzwürdige Gebiet festgelegt wurde, wesentlich beeinträchtigt wird.

www.ris.bka.gv.at		Seite  von