Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

03.09.2018

Geschäftszahl

Ro 2017/01/0004

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2007/01/1276 E 16. Dezember 2009 RS 3

Stammrechtssatz

Es entspricht dem Gesetz, bei einem gemeinsamen Haushalt unter Berücksichtigung der zu versorgenden Personen zu prüfen, ob das Haushaltseinkommen den "Haushaltsrichtsatz" nach § 293 Abs. 1 ASVG erreicht (vgl. das hg. Erkenntnis vom 28. Oktober 2009, Zl. 2007/01/0944).Es entspricht dem Gesetz, bei einem gemeinsamen Haushalt unter Berücksichtigung der zu versorgenden Personen zu prüfen, ob das Haushaltseinkommen den "Haushaltsrichtsatz" nach Paragraph 293, Absatz eins, ASVG erreicht vergleiche das hg. Erkenntnis vom 28. Oktober 2009, Zl. 2007/01/0944).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2018:RO2017010004.J04