Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

29.08.2017

Geschäftszahl

Ro 2016/17/0014

Rechtssatz

Die rechtliche Beurteilung von umgangssprachlich als "Messen" bezeichneten Veranstaltungen bzw des Reisesalons als Ausstellung nach dem Vergnügungssteuerrecht (in Abgrenzung zu nach § 5 Abs 2 Z 4 VGSG steuerbefreiten "Internationalen Warenmessen") ist durch die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes geklärt (vgl VwGH vom 14. August 1991, 89/17/0174, sowie vom 15. April 1994, 91/17/0059). Demnach handelt es sich bei einer Messe um eine Veranstaltung mit Marktcharakter, die ein umfassendes Angebot eines Wirtschaftszweiges oder mehrerer Wirtschaftszweige für den Wiederverkauf oder die gewerbliche Verwendung bietet.Die rechtliche Beurteilung von umgangssprachlich als "Messen" bezeichneten Veranstaltungen bzw des Reisesalons als Ausstellung nach dem Vergnügungssteuerrecht (in Abgrenzung zu nach Paragraph 5, Absatz 2, Ziffer 4, VGSG steuerbefreiten "Internationalen Warenmessen") ist durch die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes geklärt vergleiche VwGH vom 14. August 1991, 89/17/0174, sowie vom 15. April 1994, 91/17/0059). Demnach handelt es sich bei einer Messe um eine Veranstaltung mit Marktcharakter, die ein umfassendes Angebot eines Wirtschaftszweiges oder mehrerer Wirtschaftszweige für den Wiederverkauf oder die gewerbliche Verwendung bietet.