Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	01.06.2017

01.06.2017

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
01.06.2017
Geschäftszahl
Ra 2016/08/0120
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2013/08/0176 E 28. Jänner 2015 RS 1
Stammrechtssatz
Die Bestimmungen der §§ 9 und 10 AlVG sind Ausdruck des dem gesamten Arbeitslosenversicherungsrecht zu Grunde liegenden Gesetzeszweckes, den arbeitslos gewordenen Versicherten, der trotz Arbeitsfähigkeit und Arbeitswilligkeit nach Beendigung seines Beschäftigungsverhältnisses keine Beschäftigung gefunden hat, möglichst wieder durch Vermittlung in eine ihm zumutbare Beschäftigung einzugliedern und ihn so in die Lage zu versetzen, seinen Lebensunterhalt ohne Zuhilfenahme öffentlicher Mittel zu bestreiten. Wer eine Leistung der Versichertengemeinschaft der Arbeitslosenversicherung in Anspruch nimmt, muss sich daher darauf einstellen, eine ihm angebotene zumutbare Beschäftigung anzunehmen, dh bezogen auf eben diesen Arbeitsplatz arbeitswillig zu sein (vgl. zB das hg. Erkenntnis vom 19. September 2007, Zl. 2006/08/0157, mwN).

www.ris.bka.gv.at		Seite  von