Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

30.03.2017

Geschäftszahl

Ro 2016/07/0015

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):

Ro 2016/07/0016

Rechtssatz

Bei Pumpspeicherkraftwerken verhindert der Umstand, dass der erzeugten Elektrizität ein Stromverbrauch für das Hochpumpen des Wassers gegenübersteht, nicht die Erfüllung des Tatbestandes der Wasserkraftanlagen, sodass eine UVP-Pflicht nach Z 30 des Anhangs 1 UVPG 2000 ab dem jeweiligen Schwellenwert eingreift. Dabei ist aber ein Stau eines Gewässers oder eine Ausleitung aus einem Gewässer vorausgesetzt.Bei Pumpspeicherkraftwerken verhindert der Umstand, dass der erzeugten Elektrizität ein Stromverbrauch für das Hochpumpen des Wassers gegenübersteht, nicht die Erfüllung des Tatbestandes der Wasserkraftanlagen, sodass eine UVP-Pflicht nach Ziffer 30, des Anhangs 1 UVPG 2000 ab dem jeweiligen Schwellenwert eingreift. Dabei ist aber ein Stau eines Gewässers oder eine Ausleitung aus einem Gewässer vorausgesetzt.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2017:RO2016070015.J09