Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

27.02.2018

Geschäftszahl

Ro 2016/05/0009

Rechtssatz

§ 3 Z 4 iVm § 2 Z 36 OÖ BauTG 1994 sind im Zusammenhalt mit § 31 Abs. 5 OÖ BauO 1994 verfassungskonform dahin auszulegen (Hinweis VfSlg. 13.210/1992), dass die Errichtung von Baulichkeiten auch dann unzulässig ist, wenn dadurch Menschen (wie die zukünftigen Benützer baulicher Anlagen), einschließlich der zukünftigen Nachbarn einer rechtmäßig bestehenden gewerblichen Betriebsanlage durch von dieser Betriebsanlage ausgehende mögliche Emissionen schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des § 2 Z 36 OÖ BauTG 1994 ausgesetzt wären.Paragraph 3, Ziffer 4, in Verbindung mit Paragraph 2, Ziffer 36, OÖ BauTG 1994 sind im Zusammenhalt mit Paragraph 31, Absatz 5, OÖ BauO 1994 verfassungskonform dahin auszulegen (Hinweis VfSlg. 13.210 aus 1992,), dass die Errichtung von Baulichkeiten auch dann unzulässig ist, wenn dadurch Menschen (wie die zukünftigen Benützer baulicher Anlagen), einschließlich der zukünftigen Nachbarn einer rechtmäßig bestehenden gewerblichen Betriebsanlage durch von dieser Betriebsanlage ausgehende mögliche Emissionen schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Paragraph 2, Ziffer 36, OÖ BauTG 1994 ausgesetzt wären.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2018:RO2016050009.J01