Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	15.11.2017

15.11.2017

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
15.11.2017
Geschäftszahl
Ra 2015/08/0068
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2016/03/0026 B 26. Februar 2016 RS 1
(hier keine Bezugnahme auf § 33 Abs 1 VwGVG 2014)
Stammrechtssatz
Die Beurteilung, ob ein im Sinn des § 71 Abs 1 Z 1 AVG bzw des § 33 Abs 1 VwGVG 2014 unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis ohne grobes Verschulden zur Versäumnis geführt hat, also die Qualifikation des Verschuldensgrades, unterliegt - als Ergebnis einer alle maßgeblichen Umstände des Einzelfalls berücksichtigenden Abwägung - grundsätzlich der einzelfallbezogenen Beurteilung des Verwaltungsgerichts. Eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung läge nur dann vor, wenn diese Beurteilung in einer die Rechtssicherheit beeinträchtigenden unvertretbaren Weise vorgenommen worden wäre (vgl VwGH vom 8. Juni 2015, Ra 2015/08/0005).

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