Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

24.02.2016

Geschäftszahl

Ro 2015/05/0012

Rechtssatz

Wurde im Bewilligungsbescheid dem Revisionswerber die beantragte Baubewilligung ausdrücklich unter Hinweis darauf erteilt, dass die Ausführung des Vorhabens (u.a.) nach Maßgabe der Sachverhaltsdarstellung (laut dem Bauverhandlungsprotokoll) und der Baubeschreibung - diese umfasst auch das vom Revisionswerber mit seinem Bauansuchen gemäß § 19 Abs. 2 Z 6 Nö BauO 1996 vorgelegte Betriebskonzept - zu erfolgen habe, wurde damit (auch) das genannte Betriebskonzept wesentlicher Bestandteil der Baubewilligung und diese nur für den Zweck der in diesem Betriebskonzept beschriebenen landwirtschaftlichen Betriebsführung erteilt.Wurde im Bewilligungsbescheid dem Revisionswerber die beantragte Baubewilligung ausdrücklich unter Hinweis darauf erteilt, dass die Ausführung des Vorhabens (u.a.) nach Maßgabe der Sachverhaltsdarstellung (laut dem Bauverhandlungsprotokoll) und der Baubeschreibung - diese umfasst auch das vom Revisionswerber mit seinem Bauansuchen gemäß Paragraph 19, Absatz 2, Ziffer 6, Nö BauO 1996 vorgelegte Betriebskonzept - zu erfolgen habe, wurde damit (auch) das genannte Betriebskonzept wesentlicher Bestandteil der Baubewilligung und diese nur für den Zweck der in diesem Betriebskonzept beschriebenen landwirtschaftlichen Betriebsführung erteilt.

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2016:RO2015050012.J06