Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

24.02.2016

Geschäftszahl

Ro 2015/05/0012

Rechtssatz

Liegt für ein bewilligungspflichtiges Bauwerk keine Bewilligung vor, ist gemäß § 35 Abs. 2 NÖ BauO 1996 der Abbruch des Bauwerks anzuordnen, wenn es unzulässig (§ 23 Abs. 1 NÖ BauO 1996) ist (§ 35 Abs. 2 Z 3 NÖ BauO 1996). Die Baubehörde hat gemäß dieser Bestimmung dem Eigentümer jedoch die Möglichkeit einzuräumen, innerhalb einer bestimmten Frist nachträglich um Baubewilligung anzusuchen, wenn das ausgeführte Bauvorhaben nicht unzulässig ist, also nicht in Widerspruch zu den in § 20 Abs. 1 Z 1 bis 6 leg. cit. angeführten Bestimmungen steht (Hinweis E vom 16. März 2012, 2009/05/0102, mwN).Liegt für ein bewilligungspflichtiges Bauwerk keine Bewilligung vor, ist gemäß Paragraph 35, Absatz 2, NÖ BauO 1996 der Abbruch des Bauwerks anzuordnen, wenn es unzulässig (Paragraph 23, Absatz eins, NÖ BauO 1996) ist (Paragraph 35, Absatz 2, Ziffer 3, NÖ BauO 1996). Die Baubehörde hat gemäß dieser Bestimmung dem Eigentümer jedoch die Möglichkeit einzuräumen, innerhalb einer bestimmten Frist nachträglich um Baubewilligung anzusuchen, wenn das ausgeführte Bauvorhaben nicht unzulässig ist, also nicht in Widerspruch zu den in Paragraph 20, Absatz eins, Ziffer eins bis 6 leg. cit. angeführten Bestimmungen steht (Hinweis E vom 16. März 2012, 2009/05/0102, mwN).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2016:RO2015050012.J03