Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	23.02.2016

23.02.2016

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
23.02.2016
Geschäftszahl
Ra 2015/01/0116
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ro 2015/11/0012 E 31. August 2015 RS 5
Stammrechtssatz
Wie die Materialien zum VwGVG 2014 (RV 2009 Blg NR 24. GP, 7) erkennen lassen, sind die Wiederaufnahmsgründe des § 32 Abs. 1 VwGVG 2014 denjenigen des § 69 Abs. 1 AVG nachgebildet. Auf das bisherige Verständnis dieser Wiederaufnahmsgründe kann folglich zurückgegriffen werden (vgl. auch zum Rückgriff auf § 69 Abs. 3 AVG hinsichtlich der Wiederaufnahme von Amts wegen nach § 32 Abs. 3 VwGVG 2014 den B vom 24. Februar 2015, Ra 2015/05/0004).

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