Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

17.12.2014

Geschäftszahl

Ro 2014/03/0066

Rechtssatz

Das Bundesverwaltungsgericht hat ausgehend vom Gesetzeswortlaut die Auffassung vertreten, dass eine Geländeveränderung (im Sinne der Z 12 des Anhanges 1 des UVPG 2000) jedenfalls dann vorliegt, wenn es zu einer Veränderung des Niveaus oder der bestehenden Integrität der Erdoberfläche in einem Gebiet kommt und hat in diesem Zusammenhang auch darauf abgestellt, dass die Veränderung der Erdoberfläche zu einer Einschränkung ihrer Nutzbarkeit (zB Begehbarkeit) führt. Der Verwaltungsgerichtshof vermag diese Auffassung im Ergebnis nicht als rechtswidrig zu erkennen.Das Bundesverwaltungsgericht hat ausgehend vom Gesetzeswortlaut die Auffassung vertreten, dass eine Geländeveränderung (im Sinne der Ziffer 12, des Anhanges 1 des UVPG 2000) jedenfalls dann vorliegt, wenn es zu einer Veränderung des Niveaus oder der bestehenden Integrität der Erdoberfläche in einem Gebiet kommt und hat in diesem Zusammenhang auch darauf abgestellt, dass die Veränderung der Erdoberfläche zu einer Einschränkung ihrer Nutzbarkeit (zB Begehbarkeit) führt. Der Verwaltungsgerichtshof vermag diese Auffassung im Ergebnis nicht als rechtswidrig zu erkennen.

Beachte

Besprechung in:

RdU 06/2015, 256-262;RdU 06 aus 2015,, 256-262;