Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	17.12.2014

17.12.2014

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
17.12.2014
Geschäftszahl
Ro 2014/03/0066
Rechtssatz
Gegenstand eines Verfahrens gemäß § 3 Abs 7 UVPG 2000 ist die Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer UVP für ein Vorhaben (bzw gegenständlich für eine geplante Vorhabensänderung) nach Maßgabe der eingereichten Projektunterlagen (Hinweis E vom 26. April 2011, 2008/03/0089), wobei ein Projektwerber gemäß § 3 Abs 7 UVPG 2000 auch dazu verpflichtet ist, der Behörde jene Unterlagen vorzulegen, die zur Identifikation des Projekts und zur Abschätzung seiner Umweltauswirkungen ausreichen. Maßgeblich ist ferner der Wille des Projektwerbers ein Vorhaben in einer gewissen Weise auszuführen, zumal bei Wegfall eines derartigen "Verwirklichungswillens" auch die Voraussetzung zur Erlassung eines auf § 3 Abs 7 UVPG 2000 basierenden Feststellungsbescheides wegfällt. Auch von daher kann es nicht als rechtswidrig angesehen werden, wenn das Bundesverwaltungsgericht bei der Beurteilung der Flächeninanspruchnahme mit Geländeveränderung von jenen Maßnahmen ausgegangen ist, die hinsichtlich der von der Revisionswerberin geplanten Schigebietserweiterung konkret projektiert wurden.
Beachte
Besprechung in:
RdU 06/2015, 256-262;

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