Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
20.12.2016
Geschäftszahl
Ro 2014/03/0035
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2011/03/0160 E 19. Dezember 2013 RS 2
Stammrechtssatz
Der Nachweis, wonach eine Person die Voraussetzungen des § 31a Abs 2 Z 5 EisenbahnG 1957 erfüllen würde, kann durch den bloßen Hinweis in einer Stellungnahme des Projektwerbers, wonach der Sachverständige von der Behörde zu einem früheren Zeitpunkt für das Fachgebiet "Eisenbahnbetrieb" allgemein beeidet worden sei, nicht ersetzt werden.