Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

14.12.2015

Geschäftszahl

2013/16/0234

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):

2013/16/0235

Rechtssatz

Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Tarifpositionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln der Kombinierten Nomenklatur (KN) festgelegt sind. (vgl. in ständiger Rechtsprechung das Urteil des EuGH vom 10. Dezember 2015 in der Rs. C-183/15 (TSI GmbH), Rn 24 und das hg. Erkenntnis vom 22. Dezember 2011, 2008/16/0001). Die Erläuterungen sind, soweit sie nicht in der Form von Verordnungen ergehen, für die Wirtschaftsbeteiligten und die Gerichte unverbindlich, stellen aber ein maßgebliches Erkenntnismittel für die Auslegung der KN dar (vgl. das erwähnte Urteil des EuGH vom 10. Dezember 2015, Rn 25). Widersprechen sie der KN, sind sie unbeachtlich (vgl. Alexander in Witte, Zollkodex6, Rz. 32 zu Art. 20, mwN).Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Tarifpositionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln der Kombinierten Nomenklatur (KN) festgelegt sind. vergleiche in ständiger Rechtsprechung das Urteil des EuGH vom 10. Dezember 2015 in der Rs. C-183/15 (TSI GmbH), Rn 24 und das hg. Erkenntnis vom 22. Dezember 2011, 2008/16/0001). Die Erläuterungen sind, soweit sie nicht in der Form von Verordnungen ergehen, für die Wirtschaftsbeteiligten und die Gerichte unverbindlich, stellen aber ein maßgebliches Erkenntnismittel für die Auslegung der KN dar vergleiche das erwähnte Urteil des EuGH vom 10. Dezember 2015, Rn 25). Widersprechen sie der KN, sind sie unbeachtlich vergleiche Alexander in Witte, Zollkodex6, Rz. 32 zu Artikel 20,, mwN).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2015:2013160234.X01