Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	18.06.2014

18.06.2014

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
18.06.2014
Geschäftszahl
2013/09/0172
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2013/09/0159 E 19. März 2014 RS 6
Stammrechtssatz
Die Begründung eines Bescheides hat Klarheit über die tatsächlichen Annahmen der Behörde und ihre rechtlichen Erwägungen zu schaffen. In sachverhaltsmäßiger Hinsicht hat sie daher alle jene Feststellungen in konkretisierter Form zu enthalten, die zur Subsumtion dieses Sachverhaltes unter die von der Behörde herangezogene Norm erforderlich sind. Denn nur so ist es dem Bescheidadressaten und auch dem Verwaltungsgerichtshof möglich, den Bescheid auf seine Rechtsrichtigkeit zu überprüfen (vgl. E 28. Juni 2002, 99/02/0084).

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