Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

15.05.2013

Geschäftszahl

2013/08/0051

Rechtssatz

Die freie Zeiteinteilung und die freie Entscheidung, an welchen Orten der Beschäftigte tätig war, ergaben sich aus dienstlichen Anforderungen (vgl. dazu auch § 14 Bundesforste-Dienstordnung 1986) und schließen die für die persönliche Abhängigkeit charakteristische weitgehende Ausschaltung der Bestimmungsfreiheit des Beschäftigten durch die Beschäftigung nicht aus (vgl. die hg. Erkenntnisse vom 16. September 1997, 93/08/0171, und vom 31. Jänner 2007, Zl. 2005/08/0176).Die freie Zeiteinteilung und die freie Entscheidung, an welchen Orten der Beschäftigte tätig war, ergaben sich aus dienstlichen Anforderungen vergleiche dazu auch Paragraph 14, Bundesforste-Dienstordnung 1986) und schließen die für die persönliche Abhängigkeit charakteristische weitgehende Ausschaltung der Bestimmungsfreiheit des Beschäftigten durch die Beschäftigung nicht aus vergleiche die hg. Erkenntnisse vom 16. September 1997, 93/08/0171, und vom 31. Jänner 2007, Zl. 2005/08/0176).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2013:2013080051.X09