Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

24.09.2015

Geschäftszahl

2013/07/0098

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie Ra 2014/07/0031 E 23. Oktober 2014 RS 2

(hier ohne letzten Satz)

Stammrechtssatz

Die Regelungen des Bundes-Abfallwirtschaftsplans stellen technische Vorschriften dar; sie haben jedenfalls den Charakter eines Regelwerkes (vergleichbar mit jenem von ÖNORMEN) mit der Wirkung eines objektivierten, generellen Gutachtens, das gegebenenfalls durch ein fachliches Gegengutachten widerlegt werden könnte. Diese einschlägigen Regelwerke können von den Sachverständigen als Grundlage ihrer Gutachten herangezogen werden (vgl. E 24. Oktober 2001, 98/04/0181; E 26. Juni 2013, 2012/05/0187; E 17. Juni 2010, 2009/07/0037; E 20. Februar 2014, 2011/07/0180).Die Regelungen des Bundes-Abfallwirtschaftsplans stellen technische Vorschriften dar; sie haben jedenfalls den Charakter eines Regelwerkes (vergleichbar mit jenem von ÖNORMEN) mit der Wirkung eines objektivierten, generellen Gutachtens, das gegebenenfalls durch ein fachliches Gegengutachten widerlegt werden könnte. Diese einschlägigen Regelwerke können von den Sachverständigen als Grundlage ihrer Gutachten herangezogen werden vergleiche E 24. Oktober 2001, 98/04/0181; E 26. Juni 2013, 2012/05/0187; E 17. Juni 2010, 2009/07/0037; E 20. Februar 2014, 2011/07/0180).