Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

04.11.2016

Geschäftszahl

2013/05/0117

Rechtssatz

Gemäß § 29 Z 1 NÖ BauO 1996 hat die Baubehörde die Fortsetzung der Ausführung eines Vorhabens zu untersagen, wenn die hiefür notwendige Baubewilligung (§ 23 leg. cit.) oder Anzeige (§ 15 leg. cit.) nicht vorliegt. Diesfalls nennt § 29 NÖ BauO 1996 als anzuordnende Maßnahme die Herstellung eines Zustandes, "der dem vorherigen entspricht". Bei konsenslosen Bauten ist darunter die "Demolierung" zu verstehen, was begrifflich nichts anderes als Abbruch im Sinn des § 35 NÖ BauO 1996 bedeutet. Für beide genannten Bauaufträge sind die Voraussetzungen die gleichen. Nach Vollendung des Bauwerks kommt jedoch nur mehr ein Abbruchauftrag nach § 35 Abs. 2 Z 3 NÖ BauO 1996 in Betracht (Hinweis E vom 8. April 2014, 2012/05/0057, mwN).Gemäß Paragraph 29, Ziffer eins, NÖ BauO 1996 hat die Baubehörde die Fortsetzung der Ausführung eines Vorhabens zu untersagen, wenn die hiefür notwendige Baubewilligung (Paragraph 23, leg. cit.) oder Anzeige (Paragraph 15, leg. cit.) nicht vorliegt. Diesfalls nennt Paragraph 29, NÖ BauO 1996 als anzuordnende Maßnahme die Herstellung eines Zustandes, "der dem vorherigen entspricht". Bei konsenslosen Bauten ist darunter die "Demolierung" zu verstehen, was begrifflich nichts anderes als Abbruch im Sinn des Paragraph 35, NÖ BauO 1996 bedeutet. Für beide genannten Bauaufträge sind die Voraussetzungen die gleichen. Nach Vollendung des Bauwerks kommt jedoch nur mehr ein Abbruchauftrag nach Paragraph 35, Absatz 2, Ziffer 3, NÖ BauO 1996 in Betracht (Hinweis E vom 8. April 2014, 2012/05/0057, mwN).

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung

verbunden):

2013/05/0118

2013/05/0120

2013/05/0119