Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

20.01.2016

Geschäftszahl

2012/13/0013

Rechtssatz

Eine gesetzliche Anordnung für den für die Bewertung der in Rede stehenden (kein begünstigtes Vermögen nach § 23 Abs. 2 UmgrStG bildenden) Wirtschaftsgüter nach § 6 Z 5 EStG 1988 maßgeblichen Zeitpunkt enthält das UmgrStG nicht (Hübner-Schwarzinger/Six in Kofler, UmgrStG4, § 23 Rz 113a, bezeichnen diese Frage beispielsweise als noch "nicht abschließend geklärt"). Damit kommt aber das allgemeine Ertragsteuerrecht zum Tragen (vgl. in diesem Sinne auch Walter, UmgrStG9, Tz 570). Nach der Grundregel in § 6 Z 5 EStG 1988 sind eingelegte Wirtschaftsgüter mit dem Teilwert anzusetzen, und zwar mit dem Teilwert im Zeitpunkt der (tatsächlichen) Zuführung zum Betriebsvermögen (vgl. z.B. Zorn/Petritz in Hofstätter/Reichel, EStG Kommentar, § 6 Z 5 Tz 20).

Beachte

Besprechung in:

ÖStZ 10/2016, 253-267;

GeS 4/2016, 191-193;