Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

31.05.2012

Geschäftszahl

2011/23/0177

Rechtssatz

Es muss von einem eine Beschäftigung in Österreich aufnehmenden Fremden verlangt werden, sich mit den hiefür einschlägigen Rechtsnormen vertraut zu machen. Dabei genügt es nicht, sich auf die Auskunft des Arbeitgebers zu verlassen (vgl. E 5. Juli 2011, 2008/21/0125). Dies gilt auch in jenen Fällen, in denen der Fremde vorbringt, darauf vertraut zu haben, dass der Arbeitgeber die erforderliche Bewilligung beischaffen werde (vgl. E 4. Juni 2009, 2006/18/0329; E 18. Mai 2006, 2004/21/0121), oder in denen der Fremde geltend macht, sein Arbeitgeber habe ihm versichert, dass für ihn eine Beschäftigungsbewilligung bereits vorliege (vgl. E 28. April 1995, 95/18/0477; E 24. April 2001, 98/21/0351).Es muss von einem eine Beschäftigung in Österreich aufnehmenden Fremden verlangt werden, sich mit den hiefür einschlägigen Rechtsnormen vertraut zu machen. Dabei genügt es nicht, sich auf die Auskunft des Arbeitgebers zu verlassen vergleiche E 5. Juli 2011, 2008/21/0125). Dies gilt auch in jenen Fällen, in denen der Fremde vorbringt, darauf vertraut zu haben, dass der Arbeitgeber die erforderliche Bewilligung beischaffen werde vergleiche E 4. Juni 2009, 2006/18/0329; E 18. Mai 2006, 2004/21/0121), oder in denen der Fremde geltend macht, sein Arbeitgeber habe ihm versichert, dass für ihn eine Beschäftigungsbewilligung bereits vorliege vergleiche E 28. April 1995, 95/18/0477; E 24. April 2001, 98/21/0351).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2012:2011230177.X01