Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	28.11.2013

28.11.2013

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
28.11.2013
Geschäftszahl
2011/03/0219
Rechtssatz
Nach der Stammfassung des HlG 1989, BGBl Nr 135/1989, hatte der Bundesminister den Trassenverlauf (ua) "nach den Erfordernissen eines leistungsfähigen Eisenbahnverkehrs" zu bestimmen. Die Bedachtnahme (auch) auf die Wirtschaftlichkeit wurde erstmals durch die HlG-Novelle BGBl Nr 655/1994 gesetzlich ausdrücklich normiert; demnach sollte die Bestimmung der Trasse (ua) "nach den Erfordernissen einer leistungsfähigen und wirtschaftlichen Eisenbahn" erfolgen. Die Materialien (RV 1670 BlgNR 18. GP, S 4) sehen darin eine Klarstellung, dass die zu berücksichtigenden öffentlichen Interessen auch die Erfordernisse einer wirtschaftlichen Eisenbahn umfassen und verweisen auf eine "Anlehnung an das Bundesstraßengesetz".

www.ris.bka.gv.at		Seite  von