Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
19.12.2013
Geschäftszahl
2011/03/0160
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2007/05/0141 E 25. März 2010 RS 2
Stammrechtssatz
Der Verwaltungsgerichtshof hat zu einer Fassung des § 10 EisenbahnG 1957 vor der Novelle BGBl. I Nr. 125/2006 ausgesprochen, dass Eisenbahnanlagen Einrichtungen sind, die mit dem Eisenbahnbetrieb oder dem Eisenbahnverkehr in einem solchen Zusammenhang stehen, dass ohne sie ein geordneter Eisenbahnbetrieb oder Eisenbahnverkehr nicht möglich ist (Hinweis E vom 28. Februar 1996, 94/03/0314, mwH). Diese Auffassung ist auch für die Bestimmung des § 10 leg. cit. in der Fassung der Novelle BGBl. I Nr. 125/2006 einschlägig, die anstelle von Eisenbahnbetrieb bzw. Eisenbahnverkehr nunmehr die Abwicklung oder Sicherung des Betriebes einer Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf einer Eisenbahn oder des Verkehrs auf einer Eisenbahn nennt.
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2011/03/0162
2011/03/0165
2011/03/0164
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2013:2011030160.X57