Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
19.12.2013
Geschäftszahl
2011/03/0160
Rechtssatz
Art 11 Abs 2 des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt normiert Regelungen für die Erstellung und Aktualisierung einer Liste unter der Bezeichnung "Liste des Erbes der Welt". Art 11 Abs 4 leg cit trifft die rechtliche Grundlage für die Erstellung einer "Liste des gefährdeten Erbes der Welt". Eine Eintragung in diese Liste setzt voraus, dass ein in die "Liste des Erbes der Welt" aufgenommenes Kultur- oder Naturerbe durch ernste oder spezifische Gefahren bedroht ist, zu welchen auch öffentliche oder private Großvorhaben zu zählen sind. Das UNESCO-Übereinkommen selbst trifft somit zwar Vorgaben, wie im Falle der Gefährdung eines Kultur- oder Naturerbes vorzugehen ist, eine völkerrechtliche Verpflichtung zur Erhaltung eines in die Liste gemäß Art 11 Abs 2 leg cit aufgenommenen, auf dem eigenen Hoheitsgebiet eines Vertragsstaates befindlichen Kultur- oder Naturerbes, die der Erlassung des bekämpften Bescheides, mit dem die Genehmigung zur Verwirklichung eines Vorhabens nach dem dritten Abschnitt des UVPG 2000 erteilt wurde, entgegenstünde, ist jedoch auch Art 11 des UNESCO-Übereinkommens nicht zu entnehmen.
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2011/03/0162
2011/03/0165
2011/03/0164
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2013:2011030160.X20