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Company: T-Systems Enterprise Services GmbH

Verwaltungsgerichtshof	27.04.2011

27.04.2011

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
27.04.2011
Geschäftszahl
2010/08/0091
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 99/08/0030 E 27. Juli 2001 VwSlg 15653 A/2001 RS 2 (hier ohne ersten und letzten Satz)
Stammrechtssatz
§ 33 ASVG unterscheidet zwischen der Meldung krankenversicherter Personen in seinem Abs 1 und der Meldung bloß geringfügig Beschäftigter in seinem Abs 2. Bestraft die Behörde daher wegen Übertretung des § 33 Abs 1 ASVG (Nichtmeldung krankenversicherter Personen), so hat sie in der Begründung die Krankenversicherungspflicht der Beschäftigung, dh einen Entgeltanspruch, der die Geringfügigkeitsgrenze übersteigt, darzutun. Nach diesen Grundsätzen bedeutet dies zumindest die Feststellung eines solchen Umfanges der Arbeitsverpflichtung, dass daraus (oder aus den lohnrelevanten Vorschriften des Kollektivvertrages; Hinweis E 27. Jänner 1990, 89/08/0031) verlässlich auf einen die Geringfügigkeitsgrenze übersteigenden Anspruchslohn geschlossen werden darf. Gelingt ihr dies nicht, dann käme nur ein Schuldspruch nach § 33 Abs 1 iVm Abs 2 ASVG in Betracht (Hinweis E 21. April 1998, 97/08/0423).

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