Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

02.02.2012

Geschäftszahl

2009/04/0235

Rechtssatz

Dass die Begleitwege nach dem vorliegenden Projekt (Gewinnungsbetriebsplan für ein Kiesabbauvorhaben) asphaltiert werden sollen, hat mit den im UVPG 2000 maßgeblichen Kriterien für die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nichts zu tun. So stellt der fallbezogen maßgebliche Anhang 1 (Z. 25 und Z. 26) bei der "Entnahme von mineralischen Rohstoffen" auf die Fläche dieser Entnahmen ab, zu deren Berechnung wiederum die in den Lageplänen bekanntzugebenden Aufschluss- und Abbauabschnitte heranzuziehen sind (Hinweis E vom 12. September 2007, 2005/04/0115 bis 0117, mwN).Dass die Begleitwege nach dem vorliegenden Projekt (Gewinnungsbetriebsplan für ein Kiesabbauvorhaben) asphaltiert werden sollen, hat mit den im UVPG 2000 maßgeblichen Kriterien für die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nichts zu tun. So stellt der fallbezogen maßgebliche Anhang 1 (Ziffer 25 und Ziffer 26,) bei der "Entnahme von mineralischen Rohstoffen" auf die Fläche dieser Entnahmen ab, zu deren Berechnung wiederum die in den Lageplänen bekanntzugebenden Aufschluss- und Abbauabschnitte heranzuziehen sind (Hinweis E vom 12. September 2007, 2005/04/0115 bis 0117, mwN).

Beachte

Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung

verbunden):

2009/04/0236

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2012:2009040235.X01