Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

14.12.2009

Geschäftszahl

2007/10/0076

Rechtssatz

Wird einer Person mit Bescheid ein Kostenbeitrag nach § 46 Abs. 1 Krnt SHG 1996 zu den Kosten der Beschäftigungstherapie gemäß § 14 Abs. 5 lit. g legcit und § 22 legcit vorgeschrieben, so ist die Berufung auf § 46 Abs. 1 legcit im Hinblick auf die Unterbringung in einer Einrichtung (Heimstätte) unter dem Titel der Beschäftigungstherapie mangels Eingreifens einer der in § 46 Abs. 1 legcit genannten Ausnahmen oder des § 46 Abs. 5 legcit berechtigt (vgl. E 15. Dezember 2008, 2007/10/0289).Wird einer Person mit Bescheid ein Kostenbeitrag nach Paragraph 46, Absatz eins, Krnt SHG 1996 zu den Kosten der Beschäftigungstherapie gemäß Paragraph 14, Absatz 5, Litera g, legcit und Paragraph 22, legcit vorgeschrieben, so ist die Berufung auf Paragraph 46, Absatz eins, legcit im Hinblick auf die Unterbringung in einer Einrichtung (Heimstätte) unter dem Titel der Beschäftigungstherapie mangels Eingreifens einer der in Paragraph 46, Absatz eins, legcit genannten Ausnahmen oder des Paragraph 46, Absatz 5, legcit berechtigt vergleiche E 15. Dezember 2008, 2007/10/0289).