Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

02.04.2008

Geschäftszahl

2007/08/0107

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2005/08/0176 E 31. Jänner 2007 RS 2

(Hier mit dem Zusatz: Um so weniger steht eine provisionsbezogene Entlohnung einer Versicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 4 ASVG entgegen)(Hier mit dem Zusatz: Um so weniger steht eine provisionsbezogene Entlohnung einer Versicherungspflicht gemäß Paragraph 4, Absatz 4, ASVG entgegen)

Stammrechtssatz

Die Gewährung eines leistungsbezogenen Entgeltes steht einer Versicherungspflicht nach § 4 Abs. 1 Z. 1 iVm Abs. 2 ASVG grundsätzlich nicht entgegen (Hinweise E 3.4.2001, 96/08/0053, und E 21.12.2005, 2003/08/0201).Die Gewährung eines leistungsbezogenen Entgeltes steht einer Versicherungspflicht nach Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer eins, in Verbindung mit Absatz 2, ASVG grundsätzlich nicht entgegen (Hinweise E 3.4.2001, 96/08/0053, und E 21.12.2005, 2003/08/0201).

Beachte

Serie (erledigt im gleichen Sinn):

2007/08/0108 E 2. April 2008