Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

28.02.2008

Geschäftszahl

2007/06/0287

Rechtssatz

Belästigungen durch Immissionen aus einem widmungswidrigen Vorhaben können grundsätzlich nicht als ortsüblich im Sinne des § 8 Vlbg BauG 2001 angesehen werden (vgl. dazu das hg. Erkenntnis vom 17. März 1994, Zl. 93/06/0096, zum insoweit ähnlichen § 6 Abs. 10 des früheren Vlbg BauG 1972). Andererseits können Immissionen dieser Art dann nicht als "Belästigungen" im Sinne des § 8 Vlbg BauG 2001 qualifiziert werden, wenn sie in einem vorhandenen "Ist-Zustand" an Immissionen gleichsam untergehen, daher den bestehenden Zustand nicht wahrnehmbar verändern (aus der Sicht des Nachbarn: verschlechtern). (Hier: Der Verwendungszweck der Sonderfläche ist mit "Krankenhaus" festgelegt (was die typischerweise damit verbundenen infrastrukturellen Einrichtungen mit einschließt), umfasst also nicht eine Zentralküche, deren Kapazität, bezogen auf das Mittagessen, durch das gegenständliche Krankenhaus zu weniger als einem Drittel ausgelastet ist. Zu prüfen sind daher die projektbedingten Auswirkungen der Immissionen, die sich daraus ergeben, dass die Zentralküche auch für die Versorgung anderer Krankenhäuser dienen soll (was sinngemäß für die korrespondierenden Immissionen aus dem Betrieb des Wirtschaftshofes gilt).)Belästigungen durch Immissionen aus einem widmungswidrigen Vorhaben können grundsätzlich nicht als ortsüblich im Sinne des Paragraph 8, Vlbg BauG 2001 angesehen werden vergleiche dazu das hg. Erkenntnis vom 17. März 1994, Zl. 93/06/0096, zum insoweit ähnlichen Paragraph 6, Absatz 10, des früheren Vlbg BauG 1972). Andererseits können Immissionen dieser Art dann nicht als "Belästigungen" im Sinne des Paragraph 8, Vlbg BauG 2001 qualifiziert werden, wenn sie in einem vorhandenen "Ist-Zustand" an Immissionen gleichsam untergehen, daher den bestehenden Zustand nicht wahrnehmbar verändern (aus der Sicht des Nachbarn: verschlechtern). (Hier: Der Verwendungszweck der Sonderfläche ist mit "Krankenhaus" festgelegt (was die typischerweise damit verbundenen infrastrukturellen Einrichtungen mit einschließt), umfasst also nicht eine Zentralküche, deren Kapazität, bezogen auf das Mittagessen, durch das gegenständliche Krankenhaus zu weniger als einem Drittel ausgelastet ist. Zu prüfen sind daher die projektbedingten Auswirkungen der Immissionen, die sich daraus ergeben, dass die Zentralküche auch für die Versorgung anderer Krankenhäuser dienen soll (was sinngemäß für die korrespondierenden Immissionen aus dem Betrieb des Wirtschaftshofes gilt).)