Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

11.11.2008

Geschäftszahl

2006/13/0124

Rechtssatz

Nach Paragraph eins, Absatz eins, Liebhaberei-VO 1993, Bundesgesetzblatt Nr. 33 aus 1993,, ist bei einer Betätigung, die durch die Absicht veranlasst ist, einen Gesamtgewinn oder einen Gesamtüberschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erzielen, das Vorliegen von Einkünften anzunehmen. Die Liebhaberei-VO stellt damit das subjektive Ertragstreben in den Mittelpunkt ihrer Betrachtung, die Absicht, einen Gesamtgewinn zu erzielen, ist jedoch ein innerer Vorgang (Willensentschluss), der erst dann zu einer steuerlich erheblichen Tatsache wird, wenn er durch seine Manifestation in die Außenwelt tritt. Es genügt daher nicht, dass der Beschwerdeführer die Absicht hatte, Gewinne zu erzielen. Vielmehr muss diese Absicht an Hand der im Paragraph 2, Absatz eins, Liebhaberei-VO beispielsweise aufgezeigten objektiven Kriterien beurteilt werden. Auf Wunschvorstellungen des Beschwerdeführers kommt es hiebei nicht an, sondern auf ein Streben, auf das an Hand objektiver Umstände geschlossen werden kann vergleiche beispielsweise die hg. Erkenntnisse vom 16. Dezember 1998, 92/13/0282, vom 30. Juli 2002, 96/14/0020, und vom 19. März 2008, 2005/15/0151). Da die Liebhaberei-VO das subjektive Ertragstreben in den Mittelpunkt stellt, ist im Rahmen der durch Paragraph 2, Absatz eins, leg. cit. normierten Kriterienprüfung das Schwergewicht auf die bis zum jeweiligen Veranlagungsjahr eingetretene Entwicklung, nicht hingegen auf nachfolgende Jahre zu legen vergleiche z.B. das hg. Erkenntnis vom 28. Februar 2002, 96/15/0219, und vom 22. Jänner 2004, 98/14/0003).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2008:2006130124.X01