Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
23.04.2009
Geschäftszahl
2006/07/0164
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2008/07/0182 E 25. Februar 2009 RS 4
(Hier: Kunststoffabfälle)
Stammrechtssatz
Bodenaushubmaterial verliert gemäß § 5 Abs 1 AWG 2002 die Abfalleigenschaft, wenn es sich dabei um einen "Altstoff" handelt und dieser oder aus ihm gewonnene Stoffe unmittelbar als Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten verwendet werden.
Beachte
Besprechung in:
RdU 6/2010, 207-210;