Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

23.04.2009

Geschäftszahl

2006/07/0164

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2008/07/0182 E 25. Februar 2009 RS 4

(Hier: Kunststoffabfälle)

Stammrechtssatz

Bodenaushubmaterial verliert gemäß § 5 Abs 1 AWG 2002 die Abfalleigenschaft, wenn es sich dabei um einen "Altstoff" handelt und dieser oder aus ihm gewonnene Stoffe unmittelbar als Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten verwendet werden.Bodenaushubmaterial verliert gemäß Paragraph 5, Absatz eins, AWG 2002 die Abfalleigenschaft, wenn es sich dabei um einen "Altstoff" handelt und dieser oder aus ihm gewonnene Stoffe unmittelbar als Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten verwendet werden.

Beachte

Besprechung in:

RdU 6/2010, 207-210;RdU 6 aus 2010,, 207-210;