Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

04.03.2008

Geschäftszahl

2006/05/0139

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 85/05/0174 E 24. Juni 1986 VwSlg 12183 A/1986 RS 1 (hier: Zur Rechtslage nach dem OÖ BauTG 1994)

Stammrechtssatz

Nach der maßgeblichen Definition des § 41 Abs 2 lit c OÖ BauO steht (nur) die Wiederverwendung von Fundamenten oder Kellermauern dem Neubaubegriff nicht entgegen. Kein Neubau liegt daher vor, wenn noch aufgehendes Mauerwerk vorhanden ist, das ohne weitere Baumaßnahmen für den Wiederaufbau verwendet werden kann, ohne dass zur Gewährleistung der Standfestigkeit substantielle Eingriffe in das Mauerwerk vorgenommen werden müssen.Nach der maßgeblichen Definition des Paragraph 41, Absatz 2, Litera c, OÖ BauO steht (nur) die Wiederverwendung von Fundamenten oder Kellermauern dem Neubaubegriff nicht entgegen. Kein Neubau liegt daher vor, wenn noch aufgehendes Mauerwerk vorhanden ist, das ohne weitere Baumaßnahmen für den Wiederaufbau verwendet werden kann, ohne dass zur Gewährleistung der Standfestigkeit substantielle Eingriffe in das Mauerwerk vorgenommen werden müssen.