Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

21.05.2007

Geschäftszahl

2005/16/0247

Rechtssatz

Die Abweichung des Rohaufschlages von durchschnittlichen Rohaufschlägen kann als ein Gradmesser für die Überwälzung der Getränkesteuer auf die Abnehmer angesehen werden (Hinweis E vom 4. Dezember 2003, 2003/16/0148). Die Rohaufschläge eines spezifischen Betriebes können mit den Rohaufschlägen anderer Betriebe nur dann verglichen werden können, wenn sie in derselben Art und Weise ermittelt worden sind. Beim Vergleich der Bruttorohaufschläge handelt es sich nur um eines von mehreren Indizien, die zur Beurteilung der Überwälzung im konkreten Betrieb herangezogen werden können. Selbst wenn sich eine von der Abgabenbehörde getroffene Feststellung als untaugliches Indiz herausstellen sollte, so kommt es doch auf die Gesamtbeurteilung des speziellen Betriebes an.