Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	16.06.2009

16.06.2009

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
16.06.2009
Geschäftszahl
2005/10/0107
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2001/07/0017 E 27. Juli 2001 RS 1
Stammrechtssatz
Weder ein einem Sachverständigen in seinem Gutachten unterlaufener Irrtum noch neue Schlussfolgerungen eines dem Verwaltungsverfahren nicht beigezogenen Sachverständigen bildet einen Wiederaufnahmegrund (Hinweis E 19.4.1994, 90/07/0124). Sollte hingegen ein Sachverständiger Tatsachen, die zur Zeit der Sachverhaltsverwirklichung bereits bestanden haben, erst nach Rechtskraft des Bescheides feststellen oder sollten solche Tatsachen einem Sachverständigen erst später zur Kenntnis kommen, so könnten solche neuen Befundergebnisse - die sich ja auf seinerzeit bestandene Tatsachen beziehen müssen - einen Wiederaufnahmegrund darstellen, wenn die weiteren Voraussetzungen des § 69 Abs. 1 Z. 2 AVG gegeben sind (Hinweis E 25.10.1994, 93/08/0123; E  18.5.1994, 93/09/0226).
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2005/10/0190

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